Presse

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22.11.2016, 12:47 Uhr
Umdenken in der Kulturentwicklung
Grüner Stadtverband versucht die Entscheidung der grünen Ratsfraktion wieder gut zu machen
Göttingen. Am 12.12.2014 hat der Rat der Stadt Göttingen gegen die Stimmen der CDU/FDP- Gruppe den Bau des KuQua beschlossen. „Die Fraktion der Grünen hatte sich in der Grundsatzentscheidung für das Kunstquartier offensichtlich erst im letzten Moment dem Druck der breiten SPD-Front aus Oppermann, Grass, Steidl und dem neuen OB Köhler gebeugt. Nachdem deutlich geworden war, dass die Idee der Genossen, bei Stadtarchiv und Museum erheblich zu kürzen, auf breite Ablehnung in der Bürgerschaft trifft, wurde von der Kreisebene der Grünen wieder ein Angriff auf die angebliche Hochkultur zum Beispiel in Form des Göttinger Symphonieorchesters gefahren“, so Marcel Pache. Nun kommt der Stadtverband aus dem Gebüsch und kritisiert, dass die Kulturentwicklung sich immer mehr in Richtung Großeinrichtungen verschiebt und immer weniger Geld für kleinere Einrichtungen zu Verfügung steht. „Wenn man dieser Meinung ist, darf man ein KuQua nicht unterstützen“ so Pache weiter. „Die für Fördermaßnahmen solcher Art sehr geringe Eigenbeteiligung von zehn Prozent wird irgendwie noch zu stemmen sein, aber in der Folge wird sich ein ganz anderes Problem stellen: Die jährlich sechsstelligen Unterhaltungskosten des Projekts werden unter die sog. „Freiwilligen Leistungen“ der Stadt fallen, die aber durch die Vorgaben des Entschuldungshilfeprogramms (EHP) gedeckelt sind. Dieses Limit ist bereits so ausgereizt, dass zusätzliche rund 50.000 Euro, die die freien Kulturträger aktuell allein dafür benötigen, um ihren Mitarbeitern die künftig gesetzlich garantierten Mindestlöhne zahlen zu können, die gesetzten Haushaltsgrenzen sprengen. Das bedeutet in der Konsequenz, dass die neue freiwillige Leistung „KuQua“ nur zu Lasten anderer bisher geförderter Kultur- oder Sportträger erfolgen kann“, so Wibke Güntzler, zukünftiges Mitglied im Kulturausschuss.

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