Angriffe auf Meinungsfreiheit nicht länger kleinreden

Gewaltbereite Verhinderung der Lesung von Thomas de Maizière beim Göttinger Literaturherbst

„Unsere Gesellschaft lebt vom Diskurs miteinander. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes und schützenswertes Gut, das aber von den extremen Kräften immer wieder in Frage gestellt wird. Das sollte für alle Demokraten kein hinnehmbarer Zustand sein“, so der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion Göttingen Olaf Feuerstein.

Vor dem Hintergrund der gewaltbereiten Demonstration zeigt sich die CDU-Ratsfraktion erschüttert vom Verhalten der Demonstranten. Gästen der Lesung wurde der Zugang verwehrt. Ebenso konnten sich bereits im Rathaus befindende Personen nicht mehr hinaus. Selbst der Veranstalter konnte nur unter großen Widerständen und mit dem Ergebnis zerrissener Oberkleidung an den Demonstranten vorbei ins Rathaus gelangen.

„Unser gesellschaftlicher Zusammenhalt wird von allen politischen Rändern auf die Probe gestellt. Wer das Buch gelesen hat wird feststellen, dass Thomas de Maizière interessante Aspekte unseres Regierungsapparates offenlegt und damit auch einen Diskurs über unsere Demokratie anregt. Dass dieser Diskurs in Form der abgesagten Lesung verhindert wurde, zeigt doch die ganze Scheinheiligkeit der Linksextremen. Sie nehmen für sich alle Rechte, besonders das auf Meinungsfreiheit, in Anspruch, können es aber nicht ertragen, wenn jemand nicht ihre Meinung vertritt. Es muss gleiches Recht für alle gelten“, so Feuerstein.

Besonders irritiert zeigt sich die CDU-Fraktion von den mitgeführten Bannern und Transparenten der Demonstranten. „Die Göttinger Fridays for Future-Bewegung ist als Schülergruppe im Protest gegen den Klimawandel gestartet. Jetzt blockiert sie in erster Reihe den Eingang zu Diskussionsveranstaltungen“, so Feuerstein. „Die CDU zollt der Bewegung großen Respekt für ihre Durchsetzungsfähigkeit und Hartnäckigkeit. Sie haben das Klima-Problem auf die Tagesordnung der Weltpolitik gebracht. Auf die Erklärung, wieso sie sich nun dafür hergibt, Diskussionsveranstaltungen zu blockieren, bin ich allerdings gespannt.“

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