Ratsanträge

15.06.2018 Smart City - ein Jahr nach der Bitkom-Bewerbung. „Digitale Agenda – Strategien für eine SmartCity Göttingen“

Der Rat möge beschließen:

Göttingen muss fit für die Zukunft gemacht werden und erreichen, dass mittel- und langfristig systematisch moderne Informations- und Kommunikationstechnologien sowie ressourcen-schonende Technologien eingesetzt werden. Ziel ist es, den Service, den Komfort und damit die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger sowie die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Wirtschaft dauerhaft zu erhöhen. Deshalb ist die Teilnahme der Stadt am Digital-Gipfel 2018 Südniedersachsen Smart4Citizens richtig und begrüßenswert.

 

Auf der Grundlage des am 03.05. stattgefundenen Digital-Gipfels wird die Verwaltung beauftragt, die Ergebnisse dieses Gipfels dem Rat in einer geeigneten Form vorzustellen und darauf aufbauend eine Konzeption und einen Maßnahmenkatalog vorzulegen, wie das Ziel der Weiterentwicklung von Göttingen zur Smart City innerhalb der nächsten fünf Jahre erreicht werden kann. Der Begriff Smart City soll dabei bewusst weit gefasst werden und in allen städtischen Lebensräumen moderne Informations- und Kommunikationstechnologien eingesetzt werden. Ziel dieser digitalen Agenda muss es sein, die Bedarfe und Anliegen der Menschen in den Mittelpunkt zu rücken.

 

Mögliche Maßnahmen zur zügigen Umsetzung können sein und sollen von der Verwaltung geprüft, bewertet und einzeln vorgestellt werden:

 

- Gründung eines Digitalisierungsbeirates, bestehend aus Fachleuten

- Einrichtung von Bürgerforen zur Identifikation von Handlungsfeldern

- Errichtung eines sog. Hackathons nach dem Vorbild verschiedener Großstädte in Deutschland

- Überprüfung der Digitalisierung der Kommunikationswege innerhalb der Verwaltung, hier durch Team-Chat unterstützte Apps

- Nutzung der EPost-Box der Deutschen Post zur Digitalisierung und Kostenreduzierung bei Briefen innerhalb der Verwaltung

-Überprüfung und Bewertung der Glasfaserinfrastruktur im gesamten Stadtgebiet.

 

Begründung:

 

Durch den Wettbewerb zur “Digitalen Stadt“ wurde durch den Branchenverband Bitkom ein wichtiger Impuls zur Befassung mit den Themen der Digitalisierung in Kommunen gesetzt. Die Stadt Göttingen bewarb sich. Der Beschlusstext der Sitzung im März letzten Jahres sah im Falle einer erfolgreichen Bewerbung vor, „die notwendigen Strukturen zur Umsetzung der Vision der digitalen Stadt Göttingen zu schaffen und dem Rat ein konkretes Handlungs- und Umsetzungsprogramm inklusive der Projektbeschreibung sowie der nötigen personellen und finanziellen Ressourcen zur Beschlussfassung vorzulegen.“

Obwohl Göttingen im weiteren Verlauf des Wettbewerbes teilnahm, muss das Thema von der Stadt Göttingen aktiv vorangetrieben werden, um in der Stadt die Themen der Digitalisierung weiter voranzutreiben und modellhafte Lösungen gemeinsam mit den Akteuren vor Ort zu entwickeln.

Laut einer Studie des Beratungsunternehmens PricewaterhouseCoopers (PwC) hapert es in Sachen „Digitalisierung in den Kommunen oft an der Umsetzung, da klare Ziele und integrierte Konzepte kaum vorhanden sind.“

 

Um das Ziel zu erreichen, müssen alle Akteure vernetzt werden, um gemeinsame Vorschläge und Lösungen für gesamtstädtische Herausforderungen zu erarbeiten. Wichtige Stichworte und Themen, die im Rahmen dieses Prozesses behandelt werden, sind z. B. „Smart City“, „Glasfaser-Infrastruktur“, „CitizenJourney“, „digitale Bauakte“, Mobilität in der Stadt (z. B. intelligente Verkehrssteuerung, individuelle Parkplatzleitsysteme), Energie (z. B. Smart Grids, Smart Meetering und intelligente Energiespeichersysteme) und Gesundheit (z. B. Gesundheitswegweiser und Ortung) sowie auch die digitale Haushaltsplanung und allgemein digitale Angebote für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Gäste der Stadt. 

 

Deshalb erscheint es der CDU-Fraktion zielgerichtet, die Bürgerinnen und Bürger bei diesem Prozess gleich zu Beginn mit einzubinden. Über einen breiten öffentlichen Dialog ist es möglich, die einzelnen Handlungsfelder zu identifizieren und über Foren verschiedene Themenkomplexe zu erarbeiten. Thematisch würden sich folgende Themenblöcke anbieten: „Information und Kommunikation“, „Mobilität und Verkehr“, „Energie mit Gebäude“ und „Gewerbe mit Produktion, Handel und Logistik“. Aus solchen Foren könnte dann über einen Digitalisierungsbeirat ein Maßnahmenbündel mit anschließendem Ranking abgeleitet und schließlich eine Strategie sowie eine konkrete Konzeption für die Umsetzung entwickelt werden.

Nach oben