19:10 Uhr | 22.02.2018 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressumSitemapInhaltsverzeichnis
 
CDUPlus



Spenden
Ihre Spende für die CDU

Ihr Beitrag für Deutschlands Zukunft
Pressearchiv
16.11.2017

Bürgerfreundliche Öffnungszeiten bei den Göttinger Entsorgungsbetrieben

CDU-Ratsfraktion will flexiblere Lösungen

Göttingen. Andere Städte machen es vor: In Hannover kann man auch samstags Strauchschnitt abliefern. In Göttingen sind solch bürgerfreundliche Öffnungszeiten im Recycling-Hof und auf dem Königsbühl immer abgelehnt worden. Die CDU-Ratsfraktion unternimmt nun mit einem Ratsantrag den erneuten Versuch, in Absprache mit den Entsorgungsbetrieben eine flexiblere Lösung zu erreichen, bei der neben einer Samstagsöffnung auch eine Öffnung an einem Werktag bis in die Abendstunden diskutiert werden soll.

weiter
15.11.2017

Sicherheits- und Ordnungskonzept für die Stadt Göttingen

CDU-Ratsfraktion will neuen Ansatz mit Bürgerbeteiligung

Göttingen. Zahlreiche Beobachtungen und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern sowie eigene Beobachtungen und Erzählungen im Verwandten- und Bekanntenkreis haben die Göttinger CDU-Ratsfraktion veranlasst, in der Ratssitzung am Freitag, den 17. November, die Erstellung eines Sicherheits- und Ordnungskonzeptes zu beantragen. Dabei soll gemeinsam mit Bürgern, Polizei und Verwaltung nach einer kritischen Bestandsaufnahme ein wirkungsvoller und konsensfähiger Handlungsrahmen erarbeitet werden.

weiter
17.10.2017

Nachtragshaushalt: Zwei zusätzliche Stellen für die Bauordnung

CDU-Ratsfraktion fordert zügigere Abwicklung auch von gewerblichen Bauprojekten

Göttingen. Es häufen sich die Klagen von Bauherren, Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Wohnungsbau, aber vor allem für gewerbliche Investitionen dauerten zu lange. Nachdem im Planungsbereich einige zusätzliche Stellen besetzt werden konnten, beantragt nun die CDU-Ratsfraktion, auch im Fachdienst Bauordnung zwei zusätzliche Sachbearbeiterstellen zu schaffen und zu besetzen. Dafür sollen im Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 die Planstellen verankert werden.

weiter
19.09.2017

Völlig unerklärliche SPD-Ablehnung des Museumsstandortes Ritterplan

SPD pro Erneuerung der Stadthalle, aber contra Renovierung Museum

Göttingen. Mehrfach hat es die SPD-Ratsfraktion - nun auch der SPD-Stadtverband – abgelehnt, den denkmalgeschützten Komplex am Ritterplan aus Posthalterei, Remise, Hardenberger Hof und Kapellenanbau weiter als Städtisches Museum zu nutzen. Mit fadenscheinigen Begründungen wird nun von einem „modernen Museum“ schwadroniert, aber ohne explizit einen Neubau zu fordern, geschweige denn dafür einen Innenstadtstandort zu benennen und ohne jede Aussage, wie künftig dann der bisherige Traditionskomplex genutzt werden soll, um dessen millionenschwere Renovierung die Stadt in keinem Fall herumkommen wird.

Am Dienstag  im Kulturausschuss und am Donnerstag im Bauausschuss wird nun über eine Vorlage der Verwaltung abgestimmt, mit der der Standort festgeschrieben werden soll - allerdings mit der Maßgabe, dass etwa 340 Quadratmeter aus der Remise für den Fachdienst Kultur abgezwackt werden sollen. Dieser Vorschlag aus der Dezernentenrunde war extra für die SPD gezimmert worden, um ihr bei einer Zustimmung einen Gesichtsverlust zu ersparen – es hat nichts genutzt. Nach Sachlage wird sich aber eine Mehrheit aus CDU, Grünen und auch den kleineren Parteien finden. Damit ist dann die Zielsetzung des CDU-Ratsantrages im Kern erreicht, nämlich den Standort Ritterplan langfristig für das Städtische Museum zu sichern.

weiter
11.08.2017

Sechs Ratsanträge zum Wohnungsbau

CDU-Ratsfraktion: Schädlicher Mix aus heißer Luft und unrealistischen Forderungen

Göttingen. Der Wohnungsmangel in Göttingen beherrscht die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am Freitag, den 18. August 2017, im Neuen Rathaus. Die CDU-Ratsfraktion kritisiert in den fünf Anträgen von SPD, Grünen und Göttinger Linken die unausgegorene Mixtur aus bereits vielfach durchdiskutierten Problemen einerseits und unrealistischen Forderungen andererseits, die dem Wohnungsbau in Göttingen eher schaden als nutzen würde. Im Ratsantrag der CDU wird dagegen ein konkreter Auftrag an den Oberbürgermeister formuliert: Dieser möge dem niedersächsischen Sozial- und Bauministerium realistische Zahlen zum aktuellen Ist und künftigen Soll der Wohnungsentwicklung vorlegen, um Göttingen nicht von vornherein von jeder künftigen Wohnbauförderung auszuschließen. Die NBank hatte im Auftrag von Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt (SPD) ein Gutachten erstellt mit derart fehlerhaften Zahlen zur Wohnungssituation in der Stadt Göttingen, dass Laien wie Fachleute am vorgeblichen Sachverstand in der NBank und dem beauftragenden Ministerium mehr als nur leise Zweifel hegen müssen. Auch Oberbürgermeister Rolf-Georg-Köhler (SPD) hat sich beim Wirtschaftsempfang der Stadt klar distanziert.

weiter
27.07.2017

Keine Wohnbauförderung für Göttingen mehr notwendig?

Güntzler und CDU-Ratsfraktion empört über Wohnungsanalyse der Bauministerin

Göttingen/Hannover. Eine Prognose mit irrealen Zahlen für den Wohnungsbedarf in Göttingen ist von der niedersächsischen Ministerin für Soziales und Wohnungsbau, Cornelia Rundt (SPD), vorgelegt worden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler wie auch die CDU-Ratsfraktion sind empört über diese Darstellung und verweisen auf lokale Strukturdaten, die sowohl für die zurückliegenden Jahre ein eindeutiges Wachstum des Oberzentrums Göttingen nachweisen wie auch für die Zukunft erwarten lassen. Die Landesregierung scheint entgegen allen Beteuerungen Südniedersachsen abgeschrieben zu haben und legt mit diesem Bericht die Grundlage dafür, keine Wohnungsbaufördermittel mehr in den Süden fließen zu lassen.

weiter
07.07.2017

Erschreckender linksautonomer Terror in Hamburg

CDU-Ratsfraktion unterstützt Forderungskatalog der Landes-CDU

Hamburg/Göttingen. Die unfassbaren Bilder aus Hamburg müssten dem Letzten klarmachen, dass diese linksradikalen terroristischen Aktionen eines organisierten schwarzen Mobs im Ansatz nichts mehr mit dem Recht auf Demonstration zu tun haben. Aber man darf und muss wohl die Frage stellen, ob es sich um bloße Naivität handelt, wenn unter dem eindeutigen Motto "Welcome 2 hell“ Bürger zu einer Demo nach Hamburg fahren und sich dann über Gewaltausbrüche erschrecken oder nehmen viele der 9.000 Gutwilligen es gar billigend in Kauf, dass sie das Umfeld für 1.000 gewaltbereite Chaoten bieten, die es den Mächtigen der Welt mal so richtig zeigen sollen? Dass dafür dann zu allererst die eingesetzten Polizei- und Feuerwehrkräfte Leib und Leben riskieren müssen und der Himmel über Hamburg wie nach einem Bombenangriff im 2. Weltkrieg aussieht, das sind dann offensichtlich für solche "Idealisten" nur lässliche Kollateralschäden - im Gegenteil wird dann der Polizeieinsatz auch gleich stereotyp wie immer als unverhältnismäßig bezeichnet. Wer in Göttingen lebt, dem ist mangelnde Distanz von Sozialdemokraten und Grünen zu gewaltbereiten Autonomen nur allzu vertraut. Alle Appelle der CDU-Ratsfraktion, sich deutlich von solchen Extremisten zu distanzieren, sind bisher weitgehend ungehört verhallt. Deshalb begrüßt die CDU-Ratsfraktion nun die Initiative der Landes-CDU, einen 5-Punkte-Plan zur Bekämpfung linksextremistischer Gewalttaten vorzulegen - ausgearbeitet und vorgelegt bereits vor Beginn des G-20-Gipfels.

weiter
07.06.2017

CDU-Ratsfraktion: Dauerstau auf B3 vermeidbar

Am Wochenende auch noch Sperrung der Göttinger Autobahnab- und Auffahrt in Richtung Hannover

Göttingen. Der tägliche kilometerlange Stau von Bovenden über die alte B3 nach Weende, angekündigt bis 7. Juli, ist nach Ansicht der Göttinger CDU-Ratsfraktion unnötig wie ein Kropf. Die einseitige Vollsperrung der neuen Bundesstraße B 3 stadteinwärts könnte auf einfache Weise vermieden werden. Dazu müsste nur die stadtauswärts führende Doppelfahrbahn in beiden Richtungen jeweils einspurig genutzt werden.

weiter
24.05.2017

E-Busse - Erfolg nach jahrelangem Bohren

Hans-Georg Scherer (CDU) freut sich auf erste Hybrid-Busse in Göttingen

Göttingen. Der Einstieg in die E-Mobilität bei den Göttinger Stadtbussen wurde nun in der Sitzung des Umwelt- und Mobilitätsausschusses vorgestellt und bestätigt. In einer ersten Stufe sollen nun bereits dieses Jahr drei sogenannte Plug-In-Hybrid-Busse beschafft werden. Darüber freut sich besonders Dr. Hans-Georg Scherer, der als langjähriger Vorsitzender des Umweltausschusses und als Mitglied im Aufsichtsrat der Göttinger Verkehrsbetriebe schon seit Jahren vehement umweltfreundlichere Antriebskonzepte vor allem für den dichten Busverkehr innerhalb des Wall gefordert hat.

weiter
21.04.2017

Sitzungsräume nach Partnerstädten benannt

Umsetzung eines CDU-Antrags mit Städtewappen

Foto
Sitzungsraum der CDU-Ratsfraktion
Göttingen. Über die neue Beschilderung der Sitzungsräume im ersten Stock des Neuen Rathauses freut sich die CDU-Ratsfraktion. Im letzten Jahr hatte sie angeregt, die bisher nur durchnummerierten Sitzungsräume mit Wappen und Namen der vier Partnerstädte Cheltenham, Pau, Thorn und Wittenberg zu benennen und entsprechend zu kennzeichnen.

weiter
Presseschau
Impressionen
CDU Landesverband
Niedersachsen
Ticker der
CDU Deutschlands
Newsletter abonnieren
Bleiben Sie stets auf dem Laufenden!
Ihre E-Mail Adresse:

 
 
   
0.35 sec. | 30220 Visits